Kommunal­politik entstaubt

Besser verstehen, was in deiner Stadt passiert

München Transparent (DE)

Wirkung

Bereich

Besser regieren

Politik

Viele Menschen wissen wenig über Kommunalpolitik, selbst wenn sie vielleicht eigentlich gerne mehr erfahren und sich einbringen möchten. Denn die Informationssysteme und Internetseiten der Verwaltungen sind oft sehr unübersichtlich gestaltet und wenig benutzerfreundlich. Selbst für Kommunalpolitiker ist es oft umständlich, aktuelle Informationen über die veraltete Benutzeroberfläche der Ratsinformationssysteme zu finden.

München Transparent Eine bedienbare und zeitgemäße Nutzeroberfläche für das Ratsinformationssystem der Stadt. München macht vor, wie es anders geht. Dort bietet das Internetportal “München Transparent” Informationen zur Arbeit des Münchener Stadtrats und der Verwaltung sowie Zugang zu Dokumenten wie Beschlüssen oder Vorlagen. Die Plattform ist im Rahmen von Code for Germany, einem Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V., entstanden und nutzt offizielle Daten und Informationen der Stadt.

München Transparent nutzt Metadaten des öffentlichen Teils des Münchener Ratsinformationssystems (RIS). Metadaten sind alle Daten, die nicht dem Urheberrecht unterliegen. Dies bedeutet, dass Anträge, also PDF- (und teils TIFF-)Dateien, nicht bereitgestellt werden, sondern stattdessen auf die Dateien im Original-RIS verlinkt werden. München Transparent gleicht den Datenbestand etwa einmal täglich mit dem des offiziellen RIS ab – im Regelfall sollten also neue Dokumente im offiziellen RIS binnen eines Tages auch auf München Transparent erscheinen.

Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt München, die sich an der Kommunalpolitik beteiligen oder sich darüber informieren möchten.

Steckbrief

Das Projekt entstand etwa 2010 als Privatprojekt, zunächst im Rahmen der offiziellen Open-Government-Initiative der Stadt München.

Dann unterstützte die Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. das Projekt im Rahmen der Code for Germany-Initiative.

Lena ist für ihren neuen Job nach München gezogen. Langsam hat sie sich eingelebt und findet sich in Münchens Straßen zurecht. Doch trotzdem hat sie bislang das Gefühl, wie eine Fremde in der Stadt zu wohnen. Bis auf einige Artikel aus der Süddeutschen Zeitung bekam sie nichts davon mit, was die Bürger um sich treibt oder welche Themen auf der kommunalpolitischen Agenda stehen. Lena hat das starke Bedürfnis, besser über aktuelle politischen Debatten in ihrer neuen Stadt und in ihrem Viertel informiert zu sein.

München Transparent Ein Arbeitskollege empfahl ihr deshalb die Internetseite „München Transparent”. Diese bietet umfassende Informationen über alle aktuellen Vorgänge des Stadtrats und der Verwaltung. Dabei kann man entweder nach den Städtischen Referaten suchen oder nach bestimmten Schlagworten, wie zum Beispiel Bildung, Mietpreise, Fahrräder oder Umweltschutz. Auf einer Karte konnte Lena auch direkt auf ihren Stadtteil klicken und nachsehen, welche Anträge und anderen Fragen für dieses Gebiet aktuell diskutiert werden.

Die Seite bietet unter anderem:

  • Einen virtuellen Kalender zu Stadtrats- und Ausschusssitzungen (inklusive Link zur Tagesordnung),
  • Übersicht über die Personen, die im Stadtrat und in den Bezirksausschüssen sitzen,
  • Dokumente gegliedert nach Thema und Referat, sowie
  • eine Möglichkeit zur E-mail-Benachrichtigung, wenn man über neue Dokumente informiert werden möchte.

Am Anfang war Lena noch von den vielen Begriffen verwirrt - was sind und tun Beiräte? Wie viele gibt es davon überhaupt und zu welchen Themen arbeiten sie? Und was ist der Unterschied zwischen einem Anliegen und einem Antrag? Auf der Seite von München Transparent fand sie einen Glossar, der ihr alle diese Fragen beantwortete. Darüber hinaus erklärt auch ein Video, wie die Stadtpolitik funktioniert.

München Transparent

Lena beschloss, sich per E-mail über bestimmt Themen informieren zu lassen. Dank der Benachrichtigungen tauchte sie schnell in die lokale Stadtdiskussion ein. Anträge zu den für den für sie interessanten Themen guckt Lena inzwischen regelmäßig auf München Transparent nach. Bei den Anträgen können Nutzerinnen und Nutzer nicht nur per Link auf das Antragsdokument weitergeleitet werden, sondern sie können auch sehen, welche Personen diesen initiiert haben, welche Fraktion den Antrag gestellt hat und welche Bearbeitungsfrist und -status der Antrag hat.

Dadurch hat Lena neben aktuellen politischen Fragen, insbesondere im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik, auch so praktische Informationen erhalten wie etwa, dass im Münchener Westen ein neuer Abenteuerspielplatz geplant ist. Darüber wird sich ihr Sohn Max sehr freuen. Als Lena begeistert von der Seite auf der Arbeit erzählte, zeigten sich auch einige Kolleginnen und Kollegen sehr daran interessiert, die schon immer oder schon seit vielen Jahren in München leben, sich aber nie intensiv mit Kommunalpolitik beschäftigt haben, weil sie zu wenig Informationen und Anknüpfungspunkte gefunden hatten. Damit erreicht München Transparent nicht nur die Münchener Neulinge, sondern auch Alt-Eingesessene.

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